Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie über diesen Online-Shop bei uns aufgeben. Vertragspartner ist Dirin UG (haftungsbeschränkt), Von-Bongart-Straße 10, 52249 Eschweiler, Deutschland.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung, eine Bestellung abzugeben.
Mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail. Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar.
Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine gesonderte Auftragsbestätigung annehmen oder die Ware an Sie versenden. Bei Zahlung per PayPal kommt der Vertrag mit dem Abschluss des Zahlungsvorgangs zustande.
Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung können Sie Ihre Eingaben jederzeit über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen sowie über die Korrekturmöglichkeiten im Warenkorb und auf der Bestellübersicht ändern oder löschen.
Der Vertragstext wird von uns gespeichert. Ihre Bestelldaten können Sie nach der Bestellung jederzeit in Ihrem Kundenkonto unter „Meine Bestellungen“ einsehen. Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Preise und Versandkosten
Alle Preisangaben verstehen sich als Endpreise. Für Verbraucher enthalten sie die gesetzliche Umsatzsteuer. Gewerblichen Kunden werden die Preise nach Angabe der Kundenart als Nettopreise angezeigt; die Umsatzsteuer wird gesondert ausgewiesen.
Zusätzlich zum Warenpreis fallen Versandkosten an, sofern kein versandkostenfreier Mindestbestellwert erreicht ist. Die für Ihre Bestellung geltenden Versandkosten werden Ihnen vor dem Absenden der Bestellung angezeigt und richten sich nach dem Lieferland und dem Gewicht der Sendung.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzlich Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, die nicht an uns, sondern an die zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden zu entrichten sind. Diese Kosten tragen Sie.
Bei Lieferungen an Unternehmer mit gültiger Umsatzsteuer-Identifikationsnummer in einem anderen EU-Mitgliedstaat erfolgt die Rechnungsstellung ohne deutsche Umsatzsteuer im Reverse-Charge-Verfahren, sofern die Voraussetzungen dafür vorliegen. Wir prüfen die angegebene Umsatzsteuer-Identifikationsnummer hierfür elektronisch.
§ 4 Zahlung
Wir bieten die im Bestellvorgang jeweils angezeigten Zahlungsarten an. Derzeit sind dies Kauf auf Rechnung sowie die von PayPal bereitgestellten Zahlungsarten (PayPal-Konto, Kreditkarte und ggf. Ratenzahlung).
Bei Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen. Wir behalten uns vor, den Kauf auf Rechnung im Einzelfall nicht anzubieten.
Bei Zahlung über PayPal wird der Betrag im Rahmen des Zahlungsvorgangs eingezogen. Es gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen von PayPal.
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Das Recht zur Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
§ 5 Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Die voraussichtliche Lieferzeit ergibt sich aus den Angaben beim jeweiligen Produkt bzw. im Bestellvorgang. Bei individuell gestalteten Produkten verlängert sich die Lieferzeit um die Produktionszeit.
Ist ein bestellter Artikel nicht verfügbar, informieren wir Sie unverzüglich. Bereits geleistete Zahlungen erstatten wir in diesem Fall unverzüglich zurück.
Wir liefern in die im Bestellvorgang zur Auswahl stehenden Länder. Ist für Ihre Lieferanschrift keine Versandart verfügbar, kann die Bestellung nicht abgeschlossen werden.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 7 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten und die Ausnahmen ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass das Widerrufsrecht nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht für Waren besteht, die nach Ihren individuellen Vorgaben angefertigt werden. Dazu zählen alle über unseren Produktkonfigurator gestalteten Artikel.
§ 8 Vom Kunden gestaltete Inhalte
Über unseren Produktkonfigurator können Sie Texte, Bilder, Farben und QR-Codes auf die Produkte aufbringen. Für diese Inhalte gilt Folgendes:
- Sie versichern, dass Sie über sämtliche Rechte an den von Ihnen übermittelten Inhalten verfügen und dass deren Nutzung keine Rechte Dritter — insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- oder Persönlichkeitsrechte — verletzt.
- Sie versichern, dass die Inhalte nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Das gilt insbesondere für verfassungsfeindliche, rassistische, gewaltverherrlichende, beleidigende oder jugendgefährdende Darstellungen.
- Sie räumen uns das Recht ein, die übermittelten Inhalte zum Zweck der Herstellung des bestellten Produkts zu vervielfältigen und zu bearbeiten. Eine darüber hinausgehende Nutzung, etwa zu Werbezwecken, erfolgt nicht ohne Ihre gesonderte Einwilligung.
- Wir sind nicht verpflichtet, die übermittelten Inhalte auf Rechtsverstöße zu prüfen. Wir sind jedoch berechtigt, die Ausführung eines Auftrags abzulehnen, wenn wir konkrete Anhaltspunkte für einen Rechtsverstoß haben. In diesem Fall informieren wir Sie und erstatten bereits geleistete Zahlungen.
- Sie stellen uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die von Ihnen übermittelten Inhalte gegen uns geltend machen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.
Bitte beachten Sie, dass Farben auf Bildschirmen unterschiedlich dargestellt werden und die gedruckte Farbe deshalb geringfügig vom Bildschirmeindruck abweichen kann. Ebenso kann die Druckqualität von der Auflösung der von Ihnen hochgeladenen Bilddateien abhängen. Solche Abweichungen stellen keinen Mangel dar.
§ 9 Sammelbestellungen
Für Gruppen bieten wir Sammelbestellungen an. Dabei legt eine organisierende Person eine Gruppe mit einem Stichtag an; die Mitglieder bestellen ihr jeweiliges Produkt selbst.
Jedes Gruppenmitglied schließt einen eigenen Kaufvertrag mit uns ab. Die organisierende Person wird dadurch nicht Vertragspartner für die Bestellungen der übrigen Mitglieder.
Wählt ein Mitglied die gebündelte Lieferung, erfolgt die Zustellung nicht an seine eigene Anschrift, sondern gesammelt an die von der Gruppe hinterlegte Lieferanschrift. Auf diesen Umstand wird im Bestellvorgang gesondert hingewiesen und er ist dort ausdrücklich zu bestätigen. Alternativ kann jedes Mitglied die reguläre Einzellieferung an seine eigene Anschrift wählen.
Nach Ablauf des Stichtags werden die gebündelten Bestellungen der Gruppe gemeinsam in die Bearbeitung gegeben. Bestellungen, die nach dem Stichtag eingehen, können nicht mehr berücksichtigt werden.
§ 10 Gutscheine
Aktionsgutscheine können nur innerhalb des angegebenen Zeitraums und nur einmal je Bestellung eingelöst werden. Einzelne Produkte oder Kategorien können von der Einlösung ausgeschlossen sein. Ein Mindestbestellwert kann vorausgesetzt werden.
Der Gutscheinwert wird auf den Warenwert angerechnet. Ein verbleibendes Restguthaben wird nicht ausgezahlt und nicht verzinst. Aktionsgutscheine werden nicht in bar ausgezahlt und können nicht auf Dritte übertragen werden.
Wird der Bestellwert durch einen Widerruf oder eine Stornierung so weit reduziert, dass die Voraussetzungen für die Einlösung des Gutscheins entfallen, behalten wir uns vor, den ursprünglichen Preis der verbleibenden Waren in Rechnung zu stellen.
§ 11 Mängelhaftung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt. Ebenso unberührt bleiben Ansprüche wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie wegen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung.
Bei individuell gestalteten Produkten erstreckt sich die Mängelhaftung nicht auf Fehler, die auf Ihren eigenen Vorgaben beruhen — etwa Rechtschreibfehler in übermittelten Texten oder eine zu geringe Auflösung hochgeladener Bilddateien.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Handelt es sich bei Ihnen um einen Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates unberührt.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.